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   OVG Schleswig-Holstein, 17.06.1993 - 1 L 232/91   

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https://dejure.org/1993,17477
OVG Schleswig-Holstein, 17.06.1993 - 1 L 232/91 (https://dejure.org/1993,17477)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17.06.1993 - 1 L 232/91 (https://dejure.org/1993,17477)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Juni 1993 - 1 L 232/91 (https://dejure.org/1993,17477)
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  • BVerfG, 24.03.1987 - 1 BvR 1046/85

    Boxberg

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.06.1993 - 1 L 232/91
    Der Rückübereignungsanspruch wird also im Grundsatz abgeleitet aus einer Zweckverfehlung bzw. dem Nichterreichen des Enteignungszweckes (siehe zur maßgebenden Bedeutung des Zweckes der Enteignung auch BVerfG, Urteil vom 24.03.1987 - 1 BvR 1046/85 -, BVerfGE 74, 264, 285 ff.).
  • BVerfG, 12.11.1974 - 1 BvR 32/68

    Rückenteignung

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.06.1993 - 1 L 232/91
    Der vom Bundesverfassungsgericht entwickelte, aus Art. 14 GG abgeleitete Rückübereigungsanspruch nach früherer Enteignung (vgl. Beschluß vom 12. November 1974 - 1 BvR 32/68 -, BVerfGE 38, 175) bietet ebenfalls keine Anspruchsgrundlage für die Feststellung des Bestehens eines Rückübereignungsanspruches.
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